BND Präsident Schindler und BfV Präsident Maaßen im Focus: Die Russen kommen

Das ist so schräg, glauben die das selbst? Snowden soll Teil von russischen Geheimdienstoperationen gegen Deutschland und Europa sein.

«Es ist sehr auffällig, dass er ausgerechnet Unterlagen über die Zusammenarbeit der NSA mit dem BND oder dem englischen Geheimdienst GCHQ veröffentlicht hat“, erklärte BND-Chef Schindler.»

Ja, No Shit Sherlock. Oberflächlich hat Deutschland restriktive Gesetze gegen Überwachung. Aber in Wirklichkeit gab es Alliierte Sonderregeln, die auch nach der Wiedervereinigung noch Bestand haben – bis heute. Das läuft über den NATO Truppenstatut und den Austausch von diplomatischen Noten. Das hat schon Josef Foschepoth herausgefunden. Siehe die beiden letzten Seiten aus diesem Betrag.

Der Journalist Udo Ulfkotte schrieb schon 2013, dass im Jahr 2001 sämtliche Daten im Großraum München direkt an die NSA ausgeleitet wurden.

«Am 11. September 2001, der Tag der Terroranschläge von New York, saß ich zusammen mit einem BND-Techniker in einem Münchner Kaffeehaus. Er hatte mir gerade in München-Trudering jenen Glasfaserknotenpunkt gezeigt, in welchem der technische amerikanische Geheimdienst National Security Agency (NSA) vollautomatisch alle – wirklich alle – Daten aus dem Großraum München abgreift. Die deutschen BND-Mitarbeiter hatten dort keinen Zutritt; auch andere deutsche Behörden oder Regierungsvertreter nicht.»

Allerdings irrt sich Ulfkotte hier, das es keine Grundlage dafür gibt. Foschpoth hat hier eindeutig bewiesen das sich die Bundesregierung – hochverräterisch – dafür eingesetzt hat das alle Einwohner Deutschlands von fremden Geheimdiensten überwacht werden können.

Weiter im Focus.

Sein Kollege Maaßen ergänzte: „Wenn man die Snowden-Geschichte an der Oberfläche betrachtet, könnte man zunächst glauben, dass er der Weltöffentlichkeit vor Augen führen wollte, wie die NSA Daten der eigenen Bürger und von Politikern anderer Staaten sammelt“.

Das hat sich ja wohl genau so herausgestellt?
Und weiter:

«Man müsse das aber nicht glauben, führte der BfV-Chef gegenüber dem FOCUS weiter aus. „Die Veröffentlichung der Snowden-Papiere hat insbesondere Deutschland, den USA und anderen westlichen Staaten geschadet. Es ist auffällig, dass es keine Veröffentlichungen zu Ländern wie China oder Russland gibt, die doch Hauptaufklärungsziele der NSA-Observation sind. Der Verrat der Geheimdienst-Unterlagen ist ein Versuch, einen Keil zwischen Westeuropa und die USA zu treiben – den größten seit dem Zweiten Weltkrieg“, betonte Maaßen.»

Ja moment, mal. Genau das hat doch Snowden schon immer gesagt. Warum sollte er, bzw. Journalisten die Überwachung von China oder Russland durch die NSA veröffentlichen. DAS wäre dann tatsächlich Verrat. Was Snowden aufgedeckt hat, ist das Abschnorcheln der eigenen Bevölkerung. Nicht nur das: Dass es hier gar nicht nur um Terror Bekämpfung geht, sondern ganz massiv die Wirtschaft ausspioniert wird.

Können wir den BND und das BfV nicht einfach schließen? Propaganda kommt schon genug aus Berlin Washington.