Renate Künast jammert über falsche Zitate – haut ein abartiges Zitat raus

Renate Künast von den Grünen wurde vor kurzem „falsch zitiert“.

Darunter ein angebliches Zitat von Renate Künast, wonach der „traumatisierte junge Flüchtling zwar getötet habe, man müsse ihm aber jetzt trotzdem helfen.“ Das Problem: Renate Künast hat das nie gesagt und hat mit einer Strafanzeige reagiert.

Ansichtssache. Die Frau haut doch ständig den dümmsten geistigen Dünnpfiff heraus. Etwa Ihr „legendärer“ Tweet zum Axt Terrorist von Würzburg. Da hat dann also ein böser Satiriker eine Satire gebaut, die man der Künast ohne Probleme zutrauen würde. Die Dame hat anscheinend keine Fähigkeiten zur Selbstreflexion.

Und nun haut sie im Deutschlandfunk einen dermaßen üblen Klopper raus, das mir die Luft wegbleibt.

Künast: Es ist ein überfälliger Gesetzentwurf. Herr Maas hat ja auch schon lange sich mit dem Thema beschäftigt, aber dann immer auf der Ebene der freiwilligen Vereinbarung, zum Beispiel mit Facebook. Aber jetzt muss dieser Referentenentwurf, der ja noch nicht mal der einer Regierung ist, sondern nur von Herrn Maas, irgendwie ins Parlament kommen, damit wir beraten können und vielleicht noch verabschieden können in dieser Legislaturperiode. Aber trotzdem bleiben ein paar Fragen unklar. Der ganze Gesetzentwurf bezieht sich einmal nur auf strafbare Inhalte. Die Frage, wie Facebook und andere eigentlich mit Hass umgehen, mit Zersetzung, mit einer Diskriminierung, die noch nicht strafbar ist, ist hier überhaupt nicht angetippt, und das ist eigentlich auch ein wirkliches Problem, zumal viele sich ja bewusst in den Graubereich begeben und gerade um die Rechtsprechung zu Beleidigung und anderen Straftatbeständen herumformulieren.

Die bemängelt also das die legalen Äußerungen von Menschen in diesem Lande nicht reguliert und bestraft werden können. Was ist das für ein Verständnis von Rechtsstaat und Grundrechten?

Künast – Eine falsche Demokratin. Eine falsche Bürgerrechtlerin. Eine falsche Person.